Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Tom Cline, mit Hauptsitz in D-56077 Koblenz, Wambachstraße 42, (im Folgenden „Tom Cline“) bietet ihre Leistungen in den Bereichen der Websiteerstellung und Grafikerstellung nach Maßgabe der vorliegenden AGB an.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Tom Cline sind daneben in vollem Umfang anwendbar.

§ 2 Leistungen von Tom Cline

(1) Tom Cline bietet die Erstellung von Websites und das erstellen von Grafiken an. Tom Cline erbringt seine Leistungen nach den Wünschen und Angaben des Kunden, wie sie insbesondere aus dem vom Kunden ausgefüllten Bestellformular, einem Leistungsschein und/oder sonstigen konkreten schriftlichen Vereinbarungen bei Vertragsschluss hervorgehen.

(2) Webseiten werden entwickelt zur Benutzung des Browsers MS Edge (Microsoft Edge) in jeweils aktueller Version zum Zeitpunkt der Beauftragung. Die Herstellung der Kompatibilität mit anderen Browsern bedarf besonderer Vereinbarung im Einzelfall.

§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde wird notwendige Daten (z.B. einzupflegende Inhalte für Websites oder Fotos die für Grafiken wichtig sind) zeitgerecht und in digitaler Form zur Verfügung stellen.

(2) Soweit Tom Cline dem Kunden Entwürfe und/oder Testversionen unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe und/oder Testversionen mit Ablauf der Frist als genehmigt, soweit Tom Cline keine Korrekturaufforderung erhält.

(3) Der Kunde wird Tom Cline unverzüglich unter Angabe der Fehlerspezifikation sowie Name und Telekommunikationsdaten (Telefon, E-Mail) des meldenden und zuständigen Mitarbeiters über Fehler der Leistung von Tom Cline unterrichten.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Tom Cline räumt dem Kunden ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Der Nutzungszweck der Website und/ oder von deren Bestandteilen ist auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung der Leistungen von Tom Cline.

(2) Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Tom Cline über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

(3) Tom Cline geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind und der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

(4) Tom Cline nimmt gegebenenfalls auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden nur - insbesondere zeitlich - eingeschränkt übertragen werden können. Die eingeschränkte Übertragung kann u.a. dazu führen, dass fremdes Lizenzmaterial nicht mehr oder zu erheblich veränderten Konditionen, auf die Tom Cline keinen Einfluss hat, zur Verfügung steht. Tom Cline wird sich in diesem Fall nach besten Kräften bemühen, ähnliches Material zu verwenden.

(5) Tom Cline kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 15% in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht.

(6) Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen des von Tom Cline hergestellten Werks in seiner vertraglichen Nutzungsform verwenden. Wird Tom Cline vom Lizenzgeber in Anspruch genommen, weil das fremde Lizenzmaterial nicht dementsprechend verwandt wurde, so ist der Kunde Tom Cline zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verantwortlich.

§ 5 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

(1) Tom Cline behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden oder erstellte Grafiken für den Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

§ 6 Abnahme

(1) Der Kunde wird die Leistungen von Tom Cline nach Maßgabe der von Tom Cline zu seiner Unterstützung vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen, sobald Tom Cline die Abnahmebereitschaft mitteilt.

(2) Die Leistungen von Tom Cline gelten als abgenommen, wenn Tom Cline die Abnahmebereitschaft unter Hinweis auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung mitgeteilt hat.

2.1) und der Kunde daraufhin nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei der geforderten sorgfältigen Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 14 Tagen, die Abnahme erklärt oder unter Angabe von nach Kräften zu detaillierenden Mängeln verweigert

2.2) oder der Kunde die Website oder Teile davon ohne weitere Prüfung für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder Tom Cline damit beauftragt, soweit die Nichtabnahme nicht auf einem erheblichen Mangel der von Tom Cline erbrachten Leistungen beruht.

(3) Wird die Abnahmebereitschaft nicht mitgeteilt, so gilt anstelle des Zeitpunktes der Mitteilung der Zeitpunkt, zu dem der Kunde billigerweise von den Leistungen hätte Kenntnis nehmen müssen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Mangelhafte Lieferungen oder Leistungen werden von Tom Cline innerhalb der Gewährleistungsfrist von 12 Monaten, die mit dem Datum der Lieferung oder Abnahme beginnt, nach entsprechender Mitteilung des Kunden durch Tom Cline ausgebessert oder ausgetauscht. Tom Cline behebt die Mängel kostenfrei oder stellt dem Kunden kostenlos einen korrigierten Releasestand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung. Darüber hinaus gehende Aufwendungen werden nach Aufwand abgerechnet

(2) Der Kunde wird die Fehlerbehebungsmaßnahmen unverzüglich umsetzen (z. B. neue Releasestände installieren) und dabei die Unterrichtungspflichten (§ 7 Abs. 5) beachten. Unter ungünstigen Umständen können mehrfache Nachbesserungen erforderlich sein.

(3) Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn der Mangel nur unerheblich ist, sich also insbesondere nicht erheblich auf die vereinbarte Verwendung auswirkt.

(4) Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist zur Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde das Rückgängigmachen des Vertrags oder das Herabsetzen des Kaufpreises verlangen.

(5) Offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Kunden ohne weiteres auffallen, muss der Kunde Tom Cline binnen 14 Tagen nach der Ablieferung mittels eines einfachen Brief rügen. Bei nicht offensichtlichen Mängeln beginnt die Frist nach Satz 1 mit der Kenntnis vom Mangel. Bleibt eine rechtzeitige Rüge aus, können Ansprüche aus diesen Mängeln nicht geltend gemacht werden. Die Mängel, insbesondere die aufgetretenen Fehlermeldungen sind nach Kräften detailliert wiederzugeben (z.B. durch Fehlerprotokolle).

Stand: 15.11.2023